AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Beck Metallbau
Gesetzlich vertreten durch den Inhaber Franz Beck. Die ladungsfähige Anschrift der Firma Beck Metallbau sowie die Vertretungsberechtigte von Beck Metallbau können auch dem Impressum entnommen werden.
Inhaber: Franz Beck
Schloßberg 2
93107 Luckenpaint
Tel: +49 9453-8535
Fax: +49 9453-310359
E-Mail: franz.beck@beck-metallbau.de
USt-ID: DE 243880615
Mehrwertsteuer
Alle Preise enthalten - wenn nicht anders vermerkt - die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19 %
1. Präambel
1. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die mit den Kunden geschlossenen Verträge kommen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zustande, deren Inhalt der Kunde zur Kenntnis genommen und mit deren Geltung sich der Kunde ausdrücklich einverstanden erklärt. Der Kunde erklärt sich durch den Abschluß des Kaufvertrages mit der Geltung dieser AGB einverstanden, indem er diese AGB ausdrücklich zustimmt und das ausgefüllte Bestellformular an Beck Metallbau absendet.
2. Abweichende Vorschriften des Vertragspartners werden ausdrücklich nicht anerkannt, es sei denn, Beck Metallbau hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung der Firma Beck Metallbau.
3. Beck Metallbau behält sich ausdrücklich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den bis zur Bestellung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Abschluss des Kaufvertrages
1. Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Größere Bestellungen bedürfen besonderer Anfragen an die Firma Beck Metallbau. Die Darstellung des Warensortiments auf den Internetseiten von Beck Metallbau stellt lediglich eine invitatio ad offerendum und kein Angebot iSd §§145 ff. BGB dar.
2. Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Beck Metallbau kommt wie folgt zustande: Der Kunde gibt durch seine Bestellung per E-Mail, per Fax oder in sonstiger Form, ein Angebot iSd §145 BGB gegenüber Beck Metallbau zum Kauf der Ware bzw. der Waren ab. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Diese stellt jedoch noch nicht die Annahme des Angebotes des Kunden auf Abschluß des Kaufvertrages dar. Beck Metallbau behält sich ausdrücklich vor, dieses Angebot gegenüber dem Kunden innerhalb angemessener Zeit durch eine Bestätigung per E-Mail oder durch Zusendung der Ware zu den jeweiligen zu dem Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden geltenden Konditionen anzunehmen. Die ausdrückliche Erklärung der Annahme durch Beck Metallbau gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf die Erklärung der Annahme seines Angebotes iSv §151 S.1 BGB. Bei größeren Bestellungen behält sich Beck Metallbau vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen.
3. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Internetseite von Beck Metallbau wird die Firma Beck Metallbau den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ggf. ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
4. Die Bestellung der Ware kann nur erfolgreich erfolgen, wenn der Kunde seine Zustimmung zu diesen AGB erteilt hat.
5. Der Käufer sichert der Beck Metallbau ausdrücklich zu, mindestens 18 Jahre alt zu sein. Minderjährige können Verträge nur abschließen, wenn sie zuvor die Einwilligung ihres/r Erziehungsberechtigten eingeholt haben. Beck Metallbau kann diese Erklärung jederzeit vom Kunden anfordern.
6. Der Kunde verpflichtet sich, bei Abschluß des Vertrages richtige und vollständige Angaben zu machen. Sollten sich die vertragsrelevanten Angaben ändern, so verpflichtet sich der Kunde Beck Metallbau hiervon unverzüglich Mitteilung zu machen.
3. Lieferung
1. Der Versand der Ware erfolgt schnellstmöglich. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Beck Metallbau an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
2. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
3. Sollten die Postsendungen, die im Rahmen des Vertrages versandt werden, aus Gründen, die in der Sphäre des Kunden liegen, nicht zugestellt werden können, so behält sich Beck Metallbau ausdrücklich vor, die Kosten für die zweite Zustellung und ggf. für weitere Zustellungen dem Kunden aufzuerlegen.
4. Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Beck Metallbau akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Für Rechnungen außerhalb des Internets beträgt die Zahlungsfrist 14 Tage, außer es wurden andere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Beck Metallbau berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behält sich Beck Metallbau ausdrücklich vor, soweit Beck Metallbau ein solcher nachweisbar entstanden ist.
5. Gewährleistung
1. Mängel für im Rahmen des Kaufvertrages versendeter Produkte sind vom Kunden der Firma Beck Metallbau unverzüglich unter Beschreibung der Art des Mangels mitzuteilen. Der Kunde hat die zu beanstandende Ware von Beck Metallbau auf Kosten von Beck Metallbau zur Prüfung zu übersenden, soweit Beck Metallbau den Kunden hierzu aufgefordert hat. Soweit ein die Gewährleistungsrechte auslösender Mangel am Produkt vorliegen sollte, wird Beck Metallbau den Mangel beheben bzw. ein mangelfreies Produkt nachliefern. Soweit Beck Metallbau seiner Nacherfüllungspflicht im Wege der Ersatzlieferung nachgekommen ist, so ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Beck Metallbau auf seine Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware richtet sich nach den Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB. Beck Metallbau behält sich vor, Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften geltend zu machen.
2. Beck Metallbau kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich im übrigen nach den weiteren gesetzlichen Vorschriften.
3. Liegt ein Mangel der im Rahmen des Kaufvertrages gelieferten Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden wird ausgeschlossen. Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus dem Nachfolgenden nichts anderes ergibt. Beck Metallbau haftet deshalb nicht für Schäden, die an der gelieferten Ware selbst entstanden sind. Beck Metallbau haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Dies gilt auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Beck Metallbau.
6. Rücktritt vom Vertrag
1. Beck Metallbau behält sich neben den gesetzlichen Rücktrittsrechten das Recht zu einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grunde bei erheblichen Vertragsverstößen des Kunden vor. Beck Metallbau behält sich insbesondere vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde die Zahlung der fälligen Beträge trotz Setzung einer angemessenen Frist nicht erbracht hat. Der Kunde erhält dann evtl. zu viel bezahlte Beträge nach Aufrechnung mit Ansprüchen von Beck Metallbau gegenüber dem Kunden zurück. Das Recht auf Geltendmachung von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Beck Metallbau gegenüber dem Kunden gem. §§ 280 ff. BGB wird hierdurch nicht berührt.
2. Erbringt der Kunde die fälligen Beträge nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann die Firma Beck Metallbau wenn sie dem Kunden erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten. Die Fristsetzung ist entbehrlich, wenn der Kunde die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert hat.
3. Ware, die am Lager ist, gelangt schnellstmöglich zum Versand. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von Beck Metallbau nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, verlängert sich die Frist angemessen. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder eines Zulieferers, so kann sowohl Beck Metallbau als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als zwei Monate überschritten wird. Beck Metallbau steht der Rücktritt auch wegen Nichtverfügbarkeit der von ihr zu erbringenden Leistung zu. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung informiert und es wird dem Kunden die ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.
4. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass Beck Metallbau oder ein gesetzlicher Vertreter von Beck Metallbau vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Die oben aufgeführten Haftungsausschlüsse beziehen sich nicht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Beck Metallbau unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Beck Metallbau.
9. Datenschutz
Hier können Sie die Datenschutzbestimmungen von Beck Metallbau einsehen.
10. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Beck Metallbau
Schloßberg 2
93107 Luckenpaint
Fax: 09453-310359
Mail: franz.beck@beck-metallbau.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular, das wir für Sie als Download bereitstellen, verwenden was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Download: Muster-Widerrufsformular
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurück- 2 zusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Rücksendung auf dem normalen Versandweg
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Rücksendung per Spedition
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, Wir weisen darauf hin, das die Kosten für diese Versandvariante hoch ausfallen können. Die Kosten werden auf höchstens etwa 130 EUR geschätzt. Als allgemeine Orientierung können die Kosten der Lieferung an den Verbraucher herangezogen werden.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
11. Gerichtsstandsvereinbarung
Sind Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, so wird als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von Beck Metallbau vereinbart.
12. Schlussbestimmungen
1. Die Vertragssprache ist deutsch.
2. Soweit eine oder mehrere Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden sollten, so bleibt der Vertrag und die restlichen Bestimmungen im übrigen wirksam. Die unwirksamen Regelungen sollen dann durch solche ersetzt werden, die den vereinbarten aber unwirksamen Regelungen und dem wirtschaftlichen Interesse beider Parteien am nächsten kommen.
13. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr